Erhalten Sie täglich den F.A.Z.-Newsletter zum Krieg in der Ukraine (hier kostenlos anmelden). Alle Texte, Hintergründe und Kommentare finden Sie auf unserer Sonderseite.
Irem Yildirim
Bei Raketenangriffen auf eine Stadt im russisch besetzten Gebiet Luhansk im Osten der Ukraine ist nach Angaben der Besatzungsbehörden ein Treibstofflager in Brand geraten. „Durch einen Raketenschlag mit Streumunition ist in Swerdlowsk ein Lager mit Kraftstoffen beschädigt worden“, schrieb der Chef der von Russland annektierten Region Luhansk, Leonid Passetschnik, am Montagabend in seinem Telegram-Kanal. Die Ukraine hat die seit 2014 bereits von russischen Kräften besetzte Kleinstadt Swerdlowsk 2016 in Dowschansk umbenannt. Bei dem Raketenangriff wurde nach Angaben ukrainischer Medien auch ein Stützpunkt russischer Truppen getroffen.
Videos in sozialen Netzwerken zeigen starke Rauchwolken, aber auch ein brennendes mehrstöckiges Gebäude im Kasernenstil. Offiziell haben die russischen Behörden vor Ort keine Angaben zu Toten und Verletzten gemacht.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Philipp von Reinersdorff
Das letzte mit Marschflugkörpern bewaffnete russische Kriegsschiff, das auf der Krim stationiert war, ist nach ukrainischen Angaben bei einem Angriff am Wochenende zerstört worden. Die ukrainischen Verteidigungskräfte hätten in der Nacht zum 19. Mai in Sewastopol – auf der von Moskau annektierten Halbinsel Krim – ein russisches Raketenschiff des Projekts 22800 Tsiklon getroffen, teilt das ukrainische Militär mit. Die ukrainische Marine schreibt auf der Plattform X, das Schiff sei zerstört worden. Eine russische Stellungnahme liegt bislang nicht vor. Die Informationen konnten von der Nachrichtenagentur Reuters nicht unabhängig geprüft werden.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Philipp von Reinersdorff
Anna-Lena Baerbock will zeigen, wie dringend die Ukraine eine bessere Luftverteidigung benötigt. Wirklich Handfestes kann sie bei ihrem Besuch aber nicht mitbringen, schreibt mein Kollege Matthias Wyssuwa.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Philipp von Reinersdorff
In der Ukraine wollen sich nach Angaben des Justizministeriums tausende Häftlinge freiwillig der Armee anschließen. Von rund 20.000 in Frage kommenden Gefängnisinsassen hätten 4500 „Interesse“ am Eintritt in die Armee bekundet, sagte Vize-Justizministerin Olena Wysotska am Dienstag. Mehr als 3000 Häftlinge hätten einen Antrag auf Einberufung in den Militärdienst gestellt.
Das Parlament in Kiew hatte Anfang Mai den Weg für ein entsprechendes Gesetz frei gemacht, das bestimmten Häftlingen den Zugang zu den Streitkräften ermöglichen soll. Nur Häftlinge, die noch weniger als drei Jahre ihrer Strafe absitzen müssen, können sich freiwillig für die Einberufung zum Militärdienst bewerben. Mobilisierte Häftlinge werden nicht begnadigt, sondern auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen.
Die Regelung gilt nicht für Häftlinge, die wegen schwerer Vergehen wie sexueller Gewalt, vorsätzlicher Tötung von zwei oder mehr Menschen, schwerer Korruption oder Verstößen gegen die nationale Sicherheit verurteilt worden waren.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Robert Putzbach
Für Deutschland ist nach den Worten von Außenministerin Annalena Baerbock der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auch nach Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit das rechtmäßige Staatsoberhaupt. Es sei Russland, das ein „perfides Spiel“ betreibe und Selenskyjs Legitimität in Zweifel ziehe, weil die Ukraine unter Kriegsbedingungen nicht wählen könne, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag vor Journalisten in Kiew. „Wir werden die anstehenden Aufgaben weiter gemeinsam mit ihm erfolgreich meistern, gemeinsam an der Verteidigung der Ukraine mitwirken, gemeinsam bei all den Reformprozessen mitwirken“, sicherte sie der ukrainischen Führung zu.
„Nichts hätten sich die Menschen mehr gewünscht hier in der Ukraine, als frei wählen zu können in einem freien, nicht besetzten Land“, sagte Baerbock. „Der Einzige, der dies verhindert hat, ist der russische Präsident mit seinem brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, in dem er Teile der Ukraine besetzt hält und Menschen in Unfreiheit leben.“
Selenskyjs Amtszeit war nach fünf Jahren am Montag abgelaufen; allerdings bleibt er laut ukrainischer Verfassung im Amt, solange nicht neu gewählt werden kann. Es herrscht in der Ukraine auch ein breiter gesellschaftlicher Konsens, derzeit nicht neu zu wählen. Ähnliche Regelungen gebe es in anderen Verfassungen und auch im deutschen Grundgesetz, sagte Baerbock.
In Moskau hatten ranghohe Vertreter wie Außenminister Sergej Lawrow oder Ex-Präsident Dmitri Medwedew erklärt, Selenskyj sei nicht mehr rechtmäßig Präsident. Er könne nun als militärisches Ziel betrachtet werden, sagte Medwedew der Agentur Tass. Letztlich sei es aber egal, ob Selenskyj oder ein anderer die von Moskau erwartete bedingungslose Kapitulation der Ukraine unterzeichne.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Robert Putzbach
Der wegen seiner Kritik an der Moskauer Kriegsführung in der Ukraine gefeuerte russische General Iwan Popow ist Medienberichten zufolge wegen Betrugsvorwürfen verhaftet worden. Gegen den 49-jährigen Generalmajor werde wegen Betrug in besonders großem Ausmaß ermittelt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Dienstag unter Berufung auf Quellen im Sicherheitsapparat. Der Haftantrag sei vor einem Militärgericht in Moskau verhandelt worden. Nach Angaben des prorussischen Militärblogs Dwa Majora wird Popow vorgeworfen, Hilfsgüter für seine Armee im Wert von 100 Millionen Rubel (eine Million Euro) zweckentfremdet und verkauft zu haben.
Popow diente bis zum Sommer 2023 als Kommandeur der russischen 58. Armee und damit auch in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die 58. Armee war maßgeblich an der Besetzung der Hafenstadt Mariupol beteiligt - und stand im vergangenen Sommer im Gebiet Saporischschja, als die Ukraine dort ihre Gegenoffensive startete. Popow kritisierte nach hohen Verlusten die Kriegsführung Moskaus und forderte unter anderem eine Rotation der Kampfeinheiten, um Verluste auszugleichen. Die Rechtmäßigkeit der russischen Invasion selbst stellte er nicht infrage.
Trotzdem wurde er wegen seiner Kritik entlassen. Generalstabschef Wladimir Gerassimow soll den bei seinen Untergebenen geschätzten Kommandeur als „Panikmacher“ bezeichnet haben. Popow hatte nach seiner Absetzung sich von seinen Soldaten mit einer Sprachnachricht verabschiedet, in der er der Armeeführung Inkompetenz und Verrat vorwarf. Die Aufnahme gelangte später an die Öffentlichkeit.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Robert Putzbach
Die EU wird künftig Zinserträge in Milliardenhöhe aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank zur Finanzierung von Militärhilfen für die Ukraine nutzen. Minister aus den EU-Staaten trafen dafür am Dienstag in Brüssel die notwendigen Entscheidungen, wie ein Sprecher der derzeitigen belgischen EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Eine politische Verständigung auf das Vorgehen hatte es bereits vor knapp zwei Wochen gegeben. Allein dieses Jahr sollen bis zu drei Milliarden Euro für die Ukraine zusammenkommen.
Nach Kommissionsangaben sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinsen eingenommen zu haben.
Den Vorschlag zur indirekten Verwendung russischer Gelder für die Ukraine hatten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte den Regierungen der EU-Staaten im März übermittelt. Er sieht vor, dass 90 Prozent der nutzbaren Zinserträge aus der Verwahrung russischer Zentralbank-Gelder in den EU-Fonds für die Finanzierung militärischer Ausrüstung und Ausbildung geleitet werden sollen. Die restlichen zehn Prozent sollen für direkte Finanzhilfen für die Ukraine genutzt werden.
Schwierig waren die Verhandlungen unter anderem, weil neutrale Staaten wie Österreich sich nicht direkt an der Lieferung von Waffen und Munition beteiligen wollen. Für sie wurde nun vereinbart, dass die Zinserträge zum Teil auch für andere Finanzhilfen verwendet werden. Zudem gab es Diskussionen darüber, wie viel Geld Euroclear für seinen Aufwand einbehalten darf. Der Betrag reduzierte sich im Lauf der Verhandlungen von 3 Prozent auf 0,3 Prozent. Es ist in der EU das mit Abstand wichtigste Institut, das Vermögenswerte der russischen Zentralbank verwahrt.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Simon Hüsgen
Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen haben sich äußerst besorgt über anhaltende Vertreibungen in der Region Charkiw in der nordöstlichen Ukraine geäußert. Die neue Bodenoffensive Russlands habe mehr als 14.000 Menschen innerhalb weniger Tage in die Flucht getrieben, sagte der Beauftragte der Weltgesundheitsorganisation in der Ukraine, Jarno Habicht, am Dienstag in einer Videokonferenz in Genf.
Nahezu 189.000 weitere Menschen hielten sich im Umkreis von 25 Kilometern von der Grenze zu Russland auf und seien aufgrund der Kämpfe großen Gefahren ausgesetzt. Die Gewalt habe sich in den vergangenen zwei Wochen erheblich verschärft.
Laut dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR haben die ukrainischen Behörden mithilfe von Freiwilligen und humanitären Organisationen rund 10.300 Menschen aus ihren Dörfern evakuiert. Unter den Evakuierten, die nur wenige Habseligkeiten mitnehmen konnten, seien viele ältere Menschen und solche mit Behinderungen. Sie seien nicht in der Lage gewesen, früher vor den Kämpfen zu fliehen.
Gleichzeitig setze Russland die „unerbittlichen“ Luftangriffe fort, hieß es. Dadurch werde die ohnehin katastrophale humanitäre Lage weiter verschlimmert. Am Sonntag hätten die Russen ein Erholungsgebiet im Dorf Cherkaska Lozova in der Region Charkiw angegriffen und dabei sechs Menschen getötet und mindestens 27 verletzt.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Simon Hüsgen
Zusätzlich zur Offensive im nordostukrainischen Gebiet Charkiw setzt Russland nach britischer Einschätzung auch im Osten des Landes seine Angriffe fort. Russische Truppen attackierten nordwestlich der eroberten Stadt Awdijiwka auf breiter Front entlang der Autobahn E50, wie das britische Verteidigungsministerium am Dienstag mitteilte. Sie hätten in den vergangenen drei Tagen kleinere taktische Geländegewinne gemacht, allerdings bei hohen Verlusten.
Die E50 sei die wichtigste Verbindung zwischen dem russisch besetzten Teil des Gebiets Donezk und der von ukrainischen Truppen gehaltenen Stadt Pokrowsk, die rund 30 Kilometer von der aktuellen Front entfernt liege und vermutlich ein russisches Ziel sei, hieß es in London weiter. „Russische Angriffe in dieser Richtung sollen wahrscheinlich einen Vorsprung schaffen und ukrainische Truppen spalten.“
Ukrainische Truppen hätten zudem von heftigen Gefechten nördlich von Bachmut beim Ort Siwersk berichtet, teilte das britische Ministerium weiter mit. Die Russen hätten in der Gegend ukrainische Stellungen etwa bei Bilohoriwka und Rosdoliwka angegriffen, aber kaum Erfolge erzielt.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Simon Hüsgen
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Dienstag die Luftwaffenbasis Lielvarde in Lettland besucht. Der SPD-Politiker traf am Vormittag mit seiner Delegation auf dem Flugfeld ein, das von der deutschen Luftwaffe als Basis für die NATO-Mission zur Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten genutzt wird. Dort wird er sich über den Einsatz der deutschen Piloten zum Schutz des Luftraums über der an Russland grenzenden EU- und NATO-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen informieren. Pistorius wird zudem zu einem Gespräch mit seinem lettischen Amtskollegen Andris Spruds zusammenkommen.
Deutschland beteiligt sich seit Anfang März an der Mission „NATO Air Policing Baltikum“. Nach Angaben der Luftwaffe führten ihre Eurofighter seitdem 13 Alarmstarts aus und identifizierten russische Militärmaschinen über der Ostsee. Für den Einsatz an der NATO-Ostflanke hat die Luftwaffe fünf „Eurofighter“ und etwa 200 Soldaten auf dem gut 60 Kilometer südöstlich der lettischen Hauptstadt Riga gelegenen Militärflugplatz stationiert.
Estland, Lettland und Litauen besitzen keine eigenen Kampfflugzeuge. Die NATO-Verbündeten sichern deshalb bereits seit 2004 im Wechsel den baltischen Luftraum. Deutschland hat die Aufgabe wiederholt übernommen. Erstmals wird die Mission in diesem Jahr vom Stützpunkt Lielvarde aus durchgeführt.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Simon Hüsgen
Außenministerin Annalena Baerbock hat in der Ukraine ein durch russische Raketen zerstörtes Kraftwerk besucht und sich über die angespannte Energieversorgung informiert. Beim Rundgang über das Gelände eines der größten Kraftwerke der Ukraine ließ sich die Grünen-Politikerin am Dienstag die Schäden an der Anlage zeigen. Nach Angaben des ukrainischen Betreibers war das Werk bei einem russischen Angriff Mitte April komplett zerstört worden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte nach dem Angriff einen Mangel an Flugabwehrraketen beklagt. Man habe nur sieben von elf russischen Raketen abfangen können. Der Ukraine seien alle Raketen ausgegangen, die das Kraftwerk hätten schützen können. Russland soll bei dem Angriff auch Hyperschallraketen vom Typ Kinschal eingesetzt haben.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Philipp Johannßen
Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas hat die NATO-Partner dazu aufgerufen, ukrainische Soldaten direkt in der Ukraine auszubilden. Die Sorge, dies könne zu einer Eskalation des russischen Angriffskriegs führen, wies die liberale Politikerin in einem Interview der britischen „Financial Times“ zurück. Zum einen gebe es bereits Länder, die auf eigenes Risiko Soldaten vor Ort trainierten. Zum anderen werde der NATO-Beistandsartikel nicht automatisch ausgelöst, falls russische Truppen westliche Ausbilder angreifen sollten. Der Artikel 5 des NATO-Pakts regelt: Wenn ein Mitgliedstaat angegriffen wird, wird dies als Angriff auf alle übrigen gewertet. Die Allianz verteidigt sich dann geschlossen im Verbund.
Kallas sagte der Zeitung dazu: „Ich kann es mir nicht vorstellen, dass, wenn dort jemand verletzt wird, diejenigen, die ihre Leute geschickt haben, sagen: Es gilt Artikel 5. Lasst uns (...) Russland bombardieren.“ So funktioniere das Vorgehen innerhalb der NATO nicht; es gebe keinen Automatismus. Sorgen vor einer solchen Eskalation seien daher unbegründet. „Wenn man seine Leute schickt, um den Ukrainern zu helfen, (...) dann weiß man, dass das Land im Krieg ist und man in eine Risikozone hineingeht. Also geht man dieses Risiko ein“, sagte Kallas.
Zu den Gedankenspielen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über eine mögliche Entsendung von Bodentruppen sagte Kallas, über einen solchen Schritt müsse in Estland das Parlament entscheiden: „Es ist eine offene, öffentliche Debatte. Aber ich denke, dass wir zu diesem Zeitpunkt nichts ausschließen sollten.“ Kallas kritisierte, dass es unter den NATO-Verbündeten keine Einigkeit über das langfristige Ziel gebe. Das bereite ihr Sorgen. Manche Staaten wie Estland würden sich klar für einen Sieg der Ukraine aussprechen. Andere würden nur sagen, dass die Ukraine nicht verlieren dürfe. Beides sei nicht das Gleiche.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Simon Hüsgen
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben in der Nacht 28 von 29 russischen Drohnen abgeschossen. Die Angriffe haben sich in sieben ukrainischen Regionen ereignet, wie die ukrainische Luftwaffe über den Kurznachrichtendienst Telegram mitteilt. Bei einem Drohnenangriff in der Großstadt Charkiw seien fünf Personen verletzt worden, schreiben der regionale Gouverneur und das ukrainische Innenministerium. Vier Gebäude und 25 Fahrzeuge seien beschädigt worden. Bei einem nachfolgenden Raketenangriff in den frühen Morgenstunden wurden den Angaben zufolge zwei weitere Personen verletzt.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Philipp Johannßen
Die russische Grenzregion Belgorod ist nach Angaben der dortigen Behörden abermals Ziel eines ukrainischen Drohnenangriffs geworden. Dabei seien in dem Ort Oktjabrski ein Mensch getötet und drei weitere verletzt worden.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
Philipp Johannßen
In Polen sind nach Angaben von Ministerpräsident Donald Tusk neun Personen im Zusammenhang mit mutmaßlichen Sabotageakten im Auftrag Russlands festgenommen worden. „Zu den Taten gehören Körperverletzung, Brandstiftung und versuchte Brandstiftung“, sagte Tusk dem privaten polnischen Fernsehsender TVN. Auch Litauen und Lettland sowie möglicherweise Schweden seien von den Vorgängen betroffen.
Link kopieren
Auf Facebook teilen
Auf X teilen
Per E-Mail teilen
